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AGB
Willkommen bei ibofox!
Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“
genannt, bilden die Grundlage für die angebotenen Services
von ibofox. Zusätzlich zu den AGB können für
die Benutzung bestimmter ibofox Services für den jeweiligen
Service besondere Bestimmungen gelten. Einen entsprechenden
Hinweis auf solche Bestimmungen erhalten Sie vor der Nutzung
des Service.
Durch die Nutzung eines oder mehrerer Service(s) von ibofox
erkennen Sie diese AGB an. Wenn Sie nicht an diese AGB gebunden
sein möchten, so sind Sie nicht berechtigt, die Internetseiten
und Services von ibofox in Anspruch zu nehmen!
2. Leistungen
ibofox ermöglicht den Nutzern Zugang zu diversen Online-Diensten,
nachfolgend „Services“ genannt. Soweit nicht anders
angegeben, bilden die AGB die rechtliche Grundlage für
alle neuen Services sowie sämtliche neuen Angebote, die
die aktuellen Services erweitern oder verbessern. Alle Services
werden von ibofox in der für gut befundenen Gestaltung
und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit den Nutzern
zur Verfügung gestellt. ibofox übernimmt keine Haftung
für eine mögliche Verspätung, Löschung,
fehlerhafte Übertragung oder einen Speicherausfall bei
der Kommunikation zwischen ibofox-Nutzern im Rahmen der Services
oder im Zusammenhang mit persönlich gestalteten Bereichen
des einzelnen Nutzers.
Um die angebotenen Services von ibofox nutzen zu können,
benötigt der Nutzer einen Zugang zum World Wide Web sowie
alle hierzu notwendigen technischen Vorrichtungen. Die Gebühren
für den Zugang zum World Wide Web hat der Nutzer zu tragen.
Es ist zu beachten, dass einige Bereiche innerhalb des Angebots
von ibofox die Volljährigkeit voraussetzen. Nutzer dieser
Services müssen mindestens 18 Jahre alt sein, um diese
Services nutzen zu dürfen.
3. Shopping
ibofox führt auf seiner Website eine Sammlung von Links
zu Verkaufsplattformen dritter Unternehmen im World Wide Web.
Nimmt ein Nutzer die Dienste der jeweiligen Unternehmen in
Anspruch, so sind hierfür die AGB des entsprechenden
Unternehmens maßgeblich. ibofox tritt lediglich als
Kontaktvermittler zwischen dem Nutzer und der Verkaufsplattform
auf, ohne selbst als Verkäufer zu agieren. ibofox übernimmt
keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit,
Vollständigkeit und Werthaltigkeit der angebotenen Dienste
dritter Anbieter. Seitens ibofox findet keine Überprüfung
der Internetseiten Dritter, auf die innerhalb der ibofox-Website
verwiesen wird, auf ihre Rechtmäßigkeit statt.
3.1 Anwendungs- und Geltungsbereich
Irrtümer hinsichtlich der Beschaffenheit, des Preises
sowie alle sonstigen im Zusammenhang mit einem auf den Ibofox-Seiten
beworbenen Produkt stehenden Eigenschaften sind vorbehalten.
Ein Anspruch auf Abschluss des Kaufvertrages besteht nicht.
Die Produkte sind nur erhältlich, solange der Vorrat
reicht. Die Produkte werden nur in gegenüber dem Endverbraucher
handelsüblichen Mengen abgegeben.
Der Kaufvertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung
oder die Übergabe bzw. Lieferung der gekauften Ware zustande.
ibofox ist zum Verkauf der Ware nicht verpflichtet. Der Verkauf
steht stets unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und
Lieferbarkeit der Ware.
3.2 Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei ibofox von Privatpersonen erworbenen Artikel können
ohne Begründung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt kostenlos
per Rückschein an den jeweiligen Lieferanten zurückgesendet
werden.
Wenn der Käufer von seinem Umtausch- oder Rückgaberecht
innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware Gebrauch macht,
wird der Kaufvertrag hinfällig. Lebensmittel, Reisen
und Versicherungen sind von dieser Regelung ausgenommen; in
diesen Fällen gelten die AGB des jeweiligen Anbieters.
Die Rücksendung der Ware hat an die Adresse des auf dem
der Rechnung beiliegenden Retourenscheines zu erfolgen. Sollte
dieser nicht vorhanden sein, so hat die Rückendung an
den Lieferanten der Ware zu erfolgen. Bei einer Rückgabe
erfolgt die Auflösung des Kaufvertrages. Bereits geleistete
Zahlungen werden nach Rücksendung der Ware gutgeschrieben.
Die jeweiligen Lieferanten behalten sich das Recht vor, im
Falle von Benutzungsspuren oder Beschädigungen der zurückgesendeten
Ware, Ersatzansprüche geltend zu machen.
3.3 Versandkosten
Alle von ibofox genannten Preise enthalten in der Regel die
Versandkosten. Dies gilt jedoch nicht für Shops von Drittanbietern.
In Ausnahmefällen wird eine Pauschale in Rechnung gestellt;
diese wird entsprechend ausgewiesen.
3.4 Umsatzsteuer
Alle Preisangaben enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
3.5 Liefervorbehalt
Eine Lieferung erfolgt solange der Vorrat reicht und soweit
nicht anders angegeben nur innerhalb Deutschlands.
3.6 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung
Eigentum von ibofox bzw. des Lieferanten.
3.7 Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Die gesetzlich vorgeschriebene Gewährleistungsfrist
beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Übergabe
der Ware. Innerhalb dieser zwei Jahre werden alle Mängel,
die der gesetzlichen Gewährleistungspflicht unterliegen,
kostenlos behoben. Die Gewährleistungsansprüche
des Käufers sind zunächst auf Nacherfüllung
beschränkt. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung hat
der Käufer die Wahl zwischen Anspruch auf Rücktritt
vom Kaufvertrag oder Minderung des Kaufpreises.
Wird eine Garantie eingeräumt, die über die gesetzliche
Gewährleistungsfrist hinausgeht, richtet sich die Dauer
der Garantiezeit nach dem zum Zeitpunkt des Kaufes gültigen
Angebot.
Der Käufer hat den Zeitpunkt des Gewährleistungs-
bzw. Garantiebeginns durch einen entsprechenden Kaufbeleg
wie z.B. Kassenzettel, Rechnung, Frachtbrief, Lieferschein
o. ä. nachzuweisen. Solche Belege sollten daher sorgfältig
aufbewahrt werden.
Von der Gewährleistung bzw. Garantie sind Beschädigungen
ausgenommen, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen
Gebrauch oder mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen
sind.
4. Registrierungspflicht
Die Nutzer der Services von ibofox erklären sich zur
Angabe wahrheitsgemäßer, aktueller und vollständiger
Personendaten nach Vorgabe des Anmeldeformulars und zur Aktualisierung
der Daten, damit diese wahrheitsgemäß, genau, aktuell
und vollständig bleiben, bereit.
Sollte der Nutzer unwahre, ungenaue, unvollständige oder
nicht mehr aktuelle Angaben machen oder für ibofox Veranlassung
bestehen anzunehmen, das unwahre, ungenaue, unvollständige
oder nicht mehr aktuelle Angaben gemacht wurden, so ist ibofox
bzw. der entsprechende Serviceanbieter dazu berechtigt, das
jeweilige Nutzerkonto, nachfolgend „Account“ genannt,
zeitweise oder auf Dauer zu löschen und den betreffenden
Nutzer von der Nutzung bestimmter oder sämtlicher Services
gegenwärtig oder zukünftig auszuschließen.
5. Account, Passwort und Sicherheit
Nach dem Absenden der persönlichen Registrierungsdaten
über das entsprechende Anmeldeformular erhält der
Nutzer ein Passwort und eine Bezeichnung für seinen Account
per E-mail zugeteilt. Jeder Nutzer muss sicherstellen, dass
weder Passwort noch Account Dritten zugänglich sind und
er trägt für alle Handlungen, die durch Benutzung
des persönlichen Passwortes und Accounts vorgenommen
werden, die volle Verantwortung. Über jede missbräuchliche
Verwendung des persönlichen Passwortes oder Accounts
sowie jede sonstige Verletzung von Sicherheitsvorschriften
ist ibofox unverzüglich seitens der Nutzer in Kenntnis
zu setzen. Der Nutzer hat ebenso sicherzustellen, dass nach
jeder Verwendung des Accounts dieser verlassen wird. ibofox
übernimmt keine Haftung für mögliche Verluste
oder Schäden, die aus der Nichteinhaltung der Verpflichtungen
in diesem Abschnitt 5 resultieren.
6. Datenschutz
Für die Auftragsabwicklung speichert ibofox personenbezogene
Daten und gibt sie gegebenenfalls an Dritte weiter. Des Weiteren
pflegt ibofox zum Zwecke der Bonitätsprüfung und
bei berechtigtem Interesse einen Datenaustausch mit Auskunfteien
und in diesem Zusammenhang stehenden Unternehmen. Außerdem
nutzen wir die Adressdaten zu Werbezwecken.
Registrierte Nutzer von ibofox können der Nutzung ihrer
Daten für solche Werbezwecke jederzeit widersprechen.
Schreiben Sie hierzu eine entsprechende Mitteilung an: datenschutz@ibofox.de
Mit der Nutzung der ibofox-Website und der in diesem Zusammenhang
angebotenen Services erklärt sich der Nutzer mit der
Speicherung und Nutzung seiner Personendaten einverstanden.
Sollten sich die Richtlinien zum Datenschutz von ibofox ändern,
so wird dies im Vorfeld an dieser Stelle bekannt gegeben.
7. Nutzung durch Dritte/Minderjährige
Jeder Nutzer erkennt an, dass er für sämtliche
Aktivitäten, die im Zusammenhang mit seinem Account stehen,
verantwortlich ist. Gestattet der Nutzer einer anderen Person
(z. B. Minderjährigen) die Nutzung des eigenen Accounts,
so übernimmt er hiermit die volle Verantwortung für
das Online-Verhalten des jeweiligen Nutzers, insbesondere
alle Aktivitäten, die im Zusammenhang mit dem ibofox-Account
stehen.
Kindern, die das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben,
dürfen die Services von ibofox nicht ohne die Einwilligung
der Eltern in Anspruch nehmen. An dieser Stelle weisen wir
darauf hin, dass die ibofox-Services ein breites Publikum
ansprechen sollen und daher Material enthalten können,
das für Minderjährige nicht geeignet ist. Es liegt
daher im Verantwortungsbereich der gesetzlichen Vertreter
zu bestimmen, ob und gegebenenfalls welche Services dem Kind
zugänglich gemacht werden.
8. Verantwortlichkeiten und Pflichten der Nutzer
Der Nutzer ist zu einer rechtmäßigen Benutzung
der Services von ibofox verpflichtet. Er versichert keine
strafrechtlich relevanten Inhalte abzurufen oder zu verbreiten
sowie gegen Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche Schutzrechte
und das Wettbewerbsrecht) zu verstoßen. Strengstens
untersagt ist die Verbreitung jugendgefährdender, kinderpornografischer,
extremistischer oder rassistischer Inhalte, die Verbreitung
von Computer-Viren, Kettenbriefen sowie missbräuchliche
Nutzung der Dienste von ibofox für einen Eingriff in
die Sicherheitssysteme eines fremden Netzwerks, Hosts oder
Accounts.
Die Verantwortung für sämtliche Informationen,
Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken,
Videos oder sonstige Materialien, nachfolgend „Inhalte“
genannt, übernimmt einzig und allein die Person, von
der der Inhalt stammt. Jeder Nutzer trägt somit die volle
Verantwortung für alle Inhalte, die er im Rahmen des
Internetangebotes von ibofox eingibt („Upload“),
veröffentlicht, per E-mail verschickt oder auf eine andere
Art und Weise weiterleitet. ibofox übernimmt keine Garantie
für die Qualität, Richtigkeit und Angemessenheit
entsprechender Inhalte. Jeder Nutzer hat sich darüber
bewusst zu sein, dass er sich durch die in Anspruchnahme der
ibofox-Services Inhalten aussetzen kann, die beleidigend,
anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden
sind.
Ibofox haftet nicht für Inhalte, insbesondere nicht
für Fehler, Unrichtig- oder Unvollständigkeiten,
die im Zusammenhang mit Inhalten stehen, und auch nicht für
Schäden oder Verluste, die in Folge der Benutzung eines
Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-mail versandt
oder auf einen andere Art und Weise im Rahmen der ibofox-Services
eingegeben wurde.
Im Rahmen der Nutzung der ibofox-Services
ist dem Nutzer untersagt:
1. sich bei der Nutzung der Services als eine andere Person
auszugeben, beispielsweise als ein Vertreter von ibofox oder
eines in irgendwelcher Art und Weise für den ibofox-Service
Verantwortlichen, oder eine nicht vorhandene Beziehung zu
derartigen Personen vorgeben
2. die Eingabe, Veröffentlichung, Versendung per E-mail
oder eine andere Art und Weise der Übermittlung von Inhalten,
zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist
3. die Eingabe, Veröffentlichung, Versendung per E-mail
oder eine andere Art und Weise der Übermittlung von Inhalten,
die Rechte von Dritten, insbesondere Marken, Patente, Urheberrechte,
Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen
4. die Eingabe, Veröffentlichung, Versendung per E-mail
oder eine andere Art und Weise der Übermittlung von unerbetener
Werbung, Promotionsmaterial, Massen-E-mail (sog. „Spam“),
Junk-mail oder sonstigen Inhalten zu Werbezwecken
5. die Eingabe, Veröffentlichung, Versendung per E-mail
oder eine andere Art und Weise der Übermittlung von Material,
das Computer-Viren oder andere Programme oder Dateien enthält,
die dazu dienen oder geeignet sind, die Funktionsfähigkeit
von Computer Hard- oder Software oder von Telekommunikationseinrichtungen
zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken
6. Die Veröffentlichung von Daten, Texten, Bildern, Dateien,
Links, Software oder sonstigen Materialien, die nach Einschätzung
von ibofox schädigend, obszön, vulgär, rassistisch,
hasserregend, rechtswidrig, bedrohend, missbräuchlich,
belästigend, verleumderisch oder in anderer Art und Weise
zu beanstanden sind
7. das Fälschen oder Manipulieren von Kopfzeilen oder
sonstigen Erkennungszeichen, um die Herkunft eines im Rahmen
der ibofox-Services übertragenen Inhalts zu verschleiern
8. den technischen Ablauf der ibofox-Services zu zerstören,
zu überlasten oder den gewöhnlichen Gang der Kommunikation
zu unterbrechen oder zu behindern
9. der Eingriff in die Services oder die mit den Services
in Zusammenhang stehenden Server oder Netzwerke oder diese
zu unterbrechen
10. die Nichteinhaltung von Vorschriften, Verfahren oder andere
Regeln von Netzwerken, die mit den Services in Verbindung
stehen
11. die Verletzung nationaler oder internationaler Rechtsvorschriften
oder Börsenregeln im Zusammenhang mit einem Service von
ibofox
12. einen natürliche oder eine juristische Person oder
Personengesamtheit zu belästigen, zu bedrohen, zu verleumden,
in Bedrängnis oder Verlegenheit zu bringen oder ihr in
irgendeiner anderen Art und Weise Unannehmlichkeiten zu verursachen
13. Personendaten anderer Benutzer zu sammeln oder zu speichern
14. Minderjährigen in irgendeiner Art und Weise Schaden
zufügen
Ibofox behält sich das Recht vor, Inhalte, die im Rahmen
der Services abgerufen werden können, zurückzuweisen
oder an anderer Stelle innerhalb der Services zu veröffentlichen.
Hierzu besteht keine rechtliche Verpflichtung. Dies gilt vor
allem für Inhalte, die gegen diese AGB verstoßen
oder aus anderen Gründen zu beanstanden sind. Jeder Nutzer
muss die Risiken, die sich aus der Nutzung von Inhalten ergeben,
selbst bewerten und tragen, einschließlich der Risiken,
die mit dem Vertrauen auf die Richtigkeit, Vollständigkeit
oder Brauchbarkeit von Inhalten für seine Zwecke verbunden
sind. Der Nutzer erkennt an, dass er nicht auf Inhalte, die
im Rahmen des Internetangebotes von ibofox oder von Dritten
veröffentlicht werden, vertrauen darf. ibofox übernimmt
keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit
von Inhalten und Angaben innerhalb des Internetangebotes.
ibofox ist zur Speicherung und Weitergabe an Dritte von Inhalten
in dem Maße berechtigt, in dem dies gesetzlich vorgeschrieben
oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und
rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen einzuhalten
oder richterlichen oder behördlichen Anordnungen Folge
zu leisten, diese AGB durchzusetzen, auf die Geltendmachung
einer Rechtsverletzung durch Dritte zu reagieren oder das
Eigentum, die Rechte oder die Sicherheit von ibofox, den Nutzern
oder der Öffentlichkeit zu wahren.
9. Rechte an veröffentlichten
Inhalten
Der Nutzer gewährt ibofox in Bezug auf sämtliche
Inhalte, die er in einem öffentlich zugänglichen
Bereich des Dienstes veröffentlicht, das unbefristete,
unwiderrufliche, gebührenfreie und nicht ausschließliche
Recht, einschließlich des Rechts zur Gewährung
von Unterlizenzen, diese Inhalte ganz oder teilweise zu nutzen,
zu veröffentlichen, zu übersetzen, zu bearbeiten,
zu vervielfältigen, zu modifizieren, anzupassen, aufzuführen,
darzustellen und/oder die Inhalte während der Dauer der
Rechte, die an dem Inhalt bestehen, in andere Medien, Werke
oder Technologien, unabhängig davon, ob sie gegenwärtig
bekannt sind oder noch entwickelt werden, in jeglicher Form
zu übernehmen.
Ist der Nutzer nicht selbst Inhaber der Rechte an einem von
ihm übermittelten Inhalt, so gewährleistet er, dass
der Eigentümer des Inhalts mit der Übertragung der
Rechte entsprechend den vorstehenden Regelungen einverstanden
ist.
10. Besondere Hinweise für den
internationalen Gebrauch
In Hinblick auf die Universalität des Internets verpflichtet
sich der Nutzer, alle nationalen und internationalen Rechtsvorschriften
betreffend das Online-Verhalten und die Rechtmäßigkeit
von Inhalten einzuhalten. Dies gilt vor allem für die
Einhaltung von Vorschriften in Bezug auf den Export von technischen
Daten.
11. Haftungsfreistellung
Der Nutzer erklärt hiermit, dass er ibofox und seinen
Partnern, Zweigniederlassungen, leitenden Angestellten oder
sonstigen Geschäftspartnern und Angestellten in Bezug
auf Forderungen oder Ansprüche freistellen und schadlos
halten wird, die von Dritten oder im Zusammenhang mit Inhalten,
die der Nutzer eingibt, veröffentlicht oder im Rahmen
der ibofox-Services überträgt oder aufgrund der
Nutzung der Services, der Verbindung zu diesen oder aufgrund
von Nichteinhaltung dieser AGB oder von Rechten dritter Personen,
geltend gemacht werden. Diese Regelung beinhaltet auch angemessene
Anwaltskosten.
12. Kommerzielle Nutzung der Services
Dem Nutzer ist untersagt, die Services oder bestimmte Teile
von ihnen, ihre Benutzung oder den Zugang zu den Services
zu kopieren, zu vervielfältigen, nachzuahmen, zu verkaufen
oder für kommerzielle Zwecke egal welcher Art einzusetzen,
soweit eine solche Nutzung nicht explizit von ibofox genehmigt
wurde.
13. Allgemeine Regeln für die
Nutzung und Speicherung
Der Nutzer erkennt an, dass ibofox für die Löschung
von Daten oder dafür, dass Daten nicht gespeichert werden,
keine Garantie übernimmt und für etwaige Folgen
einer Löschung oder der Nicht-Speicherung von Daten nicht
haftbar gemacht werden kann. Der Nutzer ist damit einverstanden,
dass ibofox berechtigt ist, allgemeine Regeln und Beschränkungen
in Bezug auf die angebotenen Services aufzustellen. ibofox
behält sich das Recht vor, solche allgemeinen Regeln
und Beschränkungen zu jeder Zeit nach eigenem Ermessen
mit oder ohne Benachrichtigung der Nutzer einzuführen
bzw. bestehende Regeln und Beschränkungen zu ändern.
14. Änderungen der Services
ibofox ist dazu berechtigt, jederzeit Services zeitweise oder
auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen.
Eine Mitteilung über solche Eingriffe an die Nutzer ist
hierzu nicht notwendig. Der Nutzer ist einverstanden, dass
ibofox weder ihm selbst noch Dritten gegenüber für
Änderungen, Unterbrechungen oder für die Einstellung
von Services haftet.
15. Beendigung
Der Nutzer willigt ein, dass ibofox sein Benutzerpasswort,
seinen Account (ganz oder teilweise) sowie jede sonstige Benutzung
der Services durch ihn beenden und jeglichen Inhalt löschen
kann. Dies gilt vor allem für Nutzer, die die Services
von ibofox über einen längeren Zeitraum nicht in
Anspruch genommen haben oder falls ibofox annimmt, dass der
Nutzer diese AGB verletzt oder ihre Grundgedanken nicht befolgt
hat. Der Nutzer willigt ein, dass jede Form der Unterbrechung
in Bezug auf die Nutzung der Services entsprechend den Bestimmungen
dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt
werden kann und dass ibofox den Account des Nutzers mit sofortiger
Wirkung stilllegen, löschen und/oder jeden weiteren Zugang
zu solchen Dateien oder zu den Services verhindern kann. Des
Weiteren erklärt sich der Nutzer damit einverstanden,
dass ibofox ihm oder Dritten gegenüber nicht für
die Beendigung des Zugangs zu den ibofox-Services haftbar
gemacht werden kann.
Wird der Account eines Nutzers gelöscht, so kann ihm
nur nach einer vorausgegangenen schriftlichen Zustimmung von
ibofox wieder Zugang zu den Services gewährt werden.
Ein Nutzer darf einem anderen Nutzer, dessen Account gelöscht
wurde, nicht über seinen eigenen Account oder mit dessen
Hilfe dabei behilflich sein, die Services von ibofox zu nutzen.
16. Geschäfte mit Dritten/Werbung
Jegliche Kommunikation oder Geschäftsbeziehungen mit
kommerziellen Anbietern oder sonstigen Dritten, die dem Nutzer
im Rahmen des Internetangebotes von ibofox bekannt oder durch
diese vermittelt werden, insbesondere die Bezahlung und Lieferung
von Waren und Dienstleistungen sowie sämtliche vertraglichen
Beziehungen, Gewährleistungen oder Dienstleistungen mit
solchen Anbieten oder Dritten, finden ausnahmslos im Verhältnis
zwischen dem Nutzer und einem solchen Dritten statt. Für
Verluste oder Schäden aus solchen geschäftlichen
Beziehungen oder aus der Präsenz solcher Anbieter innerhalb
der Services ist ibofox nicht verantwortlich und nicht haftbar.
17. Links
Sowohl ibofox als auch Dritte können Verknüpfungen,
sog. „Links“, zu anderen Internetseiten oder Quellen
erstellen. Da ibofox über keine Kontrollmöglichkeiten
hinsichtlich solcher Internetseiten und Quellen besitzt, ist
ibofox nicht für die Verfügbarkeit solcher Seiten
oder Quellen verantwortlich oder haftbar, macht sich Inhalte
solcher Seiten oder Quellen, nicht zu eigen und schließt
jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese
aus. Daher kann ibofox weder direkt noch indirekt für
Schäden oder Verluste, die aus oder im Zusammenhang mit
der Nutzung von Inhalten oder im Vertrauen auf einen solchen
oder aufgrund von Waren oder Dienstleistungen entstehen oder
entstanden sind, die über solche Internetseiten oder
Quellen bezogen wurden, verantwortlich gemacht werden.
18. Schutzrechte
Der Nutzer erkennt an, dass die Services Gegenstand von Schutzrechten
sind und vertrauliche Informationen enthalten, welche durch
Rechtsvorschriften, insbesondere diejenigen zum Schutz des
geistigen Eigentums, geschützt sind. Er erkennt des Weiteren
den Schutz von Inhalten in der Werbung von Sponsoren und Informationen,
die er durch die Services oder durch Werbeinserenten erhält,
durch Marken, Urheberrechte, Patente oder sonstige Schutzrechte
oder Gesetze an.
Sofern sich ibofox oder die Werbeinserenten nicht schriftlich
damit einverstanden gezeigt haben, darf der Nutzer Werke,
die auf den Services beruhen, weder ganz noch teilweise ändern,
vermieten, verleasen, verleihen, vertreiben, verkaufen oder
umgestalten.
19. Gewährleistungsausschluss
1. Der Nutzer hat das Risiko der Nutzung der Services, die
von ibofox in der jeweils für gut befundenen Art und
Weise und unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit zur Verfügung
gestellt werden, zu tragen.
2. ibofox kann nicht gewährleisten, dass die Services
den Anforderungen des Nutzers entsprechen und zu jeder Zeit
ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei angeboten
werden können. ibofox übernimmt keine Gewährleistung
für die Ergebnisse, die in Folge der Nutzung der Services
erzielt werden können, für die Richtigkeit und Zuverlässigkeit
der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür,
dass die Qualität der im Zusammenhang mit den ibofox-Services
erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen den
Erwartungen des Nutzers entspricht. Außerdem wird seitens
ibofox nicht gewährleistet, dass die für die Nutzung
der Services genutzte Hard- uns Software fehlerfrei funktioniert
oder eventuelle Fehler in der Hard- oder Software korrigiert
werden.
3. Das Herunterladen oder der sonstige Erwerb von Inhalten,
die im Zusammenhang mit den Services stehen, erfolgt auf das
eigene Risiko des Nutzers. Der Nutzer ist für Schäden
an seinem Computersystem oder anderen zur Nutzung eingesetzten
technischen Geräten, für den Datenverlust oder für
sonstige Schäden, die in Folge des Herunterladens von
Inhalten oder sonstigen Transaktionen mit den Services selbst
verantwortlich.
4. Informationen oder Ratschläge, die der Nutzer der
Services schriftlich oder mündlich erhält, bedürfen
keiner Gewährleistung seitens ibofox, sofern dies nicht
ausdrücklich vereinbart wurde.
20. Haftungsbeschränkung
Für das Verhalten der ibofox-Nutzer oder sonstigen Dritten
oder für Inhalte oder Erklärungen, die von Nutzern
oder sonstigen Dritten im Rahmen der Services übermittelt
werden, kann ibofox nicht haftbar gemacht werden. ibofox haftet
auch nicht für Schäden, die im Zusammenhang mit
der Nutzung oder der Unmöglichkeit, die Services in Anspruch
zu nehmen, entstehen, insbesondere nicht für Kosten,
die für die Ersatzbeschaffung oder für Kosten für
die Ersatzbeschaffung oder für Kosten, die im Zusammenhang
mit erworbenen Produkten oder Dienstleistungen, Nachrichten
oder anderen Transaktionen sowie aus dem unerlaubten Zugang
zu den Services oder einer Veränderung der Eingaben des
Nutzers oder Daten oder in sonst einer Art und Weise im Zusammenhang
mit den Services entstehen. ibofox haftet weder dem Nutzer
noch anderen Personen gegenüber für Schäden,
die aus der Unterbrechung, der zeitweisen Aussetzung oder
der Beendigung der Services entstehen. Es wird auf die Möglichkeit
hingewiesen, dass die Internetangebote von ibofox jugendgefährdende
oder andere zu beanstandende Inhalte beinhalten können.
ibofox haftet nicht für Schäden, die Folge des Zugangs
zu entsprechenden Inhalten oder anderen Inhalten sind.
Ist eine Haftung, ungeachtet der vorstehenden Regelungen aus
welchem Rechtsgrund auch immer gegeben, so beschränkt
sie sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit entstanden sind oder auf der
Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen
Pflicht beruhen.
Für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten oder Pflichten im Rahmen
der Vertragsverhandlungen beruhen, wird die Haftung für
mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen.
Die Höhe des Schadens ist hierbei auf den vertragstypischen
Durchschnittsschaden begrenzt. Eine möglicherweise zwingende
Haftung entsprechend des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.
Informationen, Produkte und Services, die innerhalb der Website
von ibofox angeboten werden, können Irrtümer oder
typographische Fehler aufweisen. Die Internetseiten und Services
von ibofox sowie die darin enthaltenen Informationen unterliegen
regelmäßigen Änderungen. ibofox und seine
angeschlossenen Partner behalten sich das Recht vor, jederzeit
und unangekündigt Verbesserungen und/oder Änderungen
der Inhalte durchzuführen. ibofox haftet nicht für
Schäden, die der Nutzer in Folge von Ratschlägen,
die er im Rahmen der angebotenen Inhalte und Services erhält
und diese für persönliche, medizinische, rechtliche
oder finanzielle Entscheidungen heranzieht, erleidet.
Für sämtliche Inhalte und Aktivitäten der ibofox-Nutzer
haftet ibofox nicht. Solche Inhalte und Aktivitäten können
weder ibofox zugerechnet werden, noch geben sie die Meinung
von ibofox wieder. Diese Regelung umfasst auch Inhalte von
Internetseiten, auf die der Nutzer über Links innerhalb
der ibofox-Site Zugriff erhält. Es wird nicht die stetige
Erreichbarkeit, Pünktlichkeit, Sicherheit und Fehlerfreiheit
der Services gewährleistet.
Eine Haftung von ibofox und/oder seinen Erfüllungsgehilfen
und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden
hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden,
unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden
sowie entgangenem Gewinn, ist im Falle leichter Fahrlässigkeit
ausgeschlossen.
21. Unternehmen/Partner
Vorstehende haftungs- und Gewährleistungsbeschränkungen
gelten auch zugunsten von mit ibofox kooperierenden Partnerunternehmen
sowie deren Mitarbeiter und Beauftragte.
22. Ausschlussfrist
Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der
Services oder dieser AGB müssen unbeschadet etwaiger
kürzerer gesetzlicher Fristen innerhalb eines Jahres
nach ihrer Entstehung vor Gericht geltend gemacht werden oder
sie sind für immer ausgeschlossen.
23. Änderungen dieser AGB
ibofox behält sich das Recht vor, diese AGB zukünftig
zu ändern oder zu ergänzen, ohne den Nutzer hierbei
ausdrücklich auf solche Änderungen oder Ergänzungen
hinweisen zu müssen.
24. Mitteilungen
Mitteilungen an den Nutzer können entweder auf dem elektronischen
Weg per E-mail oder auf dem Postweg übermittelt werden.
Über Änderungen dieser AGB oder sonstige Angelegenheiten
kann der Nutzer auch über entsprechende Hinweise oder
Links innerhalb der Services informiert werden.
25. Markenschutz
Es ist dem Nutzer untersagt, die eingetragene Waren- und Dienstleistungsmarke
ibofox ohne vorherige Zustimmung von ibofox zu veröffentlichen
oder in sonstiger Weise zu gebrauchen.
26. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die AGB von ibofox und die Nutzung der Services bestimmen
sich nach deutschem Recht mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen
Bestimmungen.
Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung
der ibofox-Services und/oder diesen AGB sind die Gerichte
in Hamburg ausschließlich zuständig, sofern der
Nutzer Kaufmann ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland
hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort
nach Inkrafttreten dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder
wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des
Nutzers zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.
27. Verstöße gegen diese
AGB
Über alle Verletzungen dieser AGB ist ibofox unverzüglich
zu informieren. Stellt der Nutzer fest, dass Inhalte der Services
gegen diese AGB verstoßen, so wird er aufgefordert eine
E-mail mit den entsprechenden Identifikationsdaten desjenigen,
der gegen diese AGB verstoßen hat, zusammen mit dem
betreffenden Inhalt, den der Nutzer hierzu bitte kopiert und
in die E-mail einfügt, an folgende Adresse zu senden:
recht@ibofox.de
Es wird seitens ibofox jedoch nicht gewährleistet, dass
in Folge der Mitteilung über den Verstoß gegen
diese AGB irgendwelche Maßnahmen eingeleitet werden.
28. Schlussbestimmung
Verzichtet ibofox auf die Ausübung oder Durchsetzung
eines Rechts oder einer Bestimmung dieser AGB, bedeutet dies
keinen Verzicht auf dieses Recht oder die jeweilige Bestimmung.
Es ist zu beachten, dass hinsichtlich der Nutzung verbundener
Services, der Nutzung von Inhalten oder Software Dritter zusätzliche
Bedingungen zur Anwendung kommen können.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung
im übrigen nicht davon berührt.
Wir bedanken uns bei Ihnen für das Interesse an ibofox!
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